AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BoSign GmbH

§1 Geltung der Bedingungen
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der BoSign GmbH erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Angebote der BoSign GmbH in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für BoSign GmbH erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Auftragsbestätigungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt.
2. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
3. Überschreitet ein Käufer durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so sind wir von unserer Lieferverpflichtung entbunden.

§ 3 Preise
1. Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.
2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Transportkosten, inkl. 7.7 % MwSt.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Genaue Lieferfristen werden den Kunden mit Auftragsbestätigung per Telefon, Mail oder auf anderem Kommunikationsweg bekannt gegeben. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die BoSign GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der BoSign GmbH durch Zulieferanten und Hersteller.
2. Erfolgt seitens der BoSign GmbH innerhalb von 20 Arbeitstagen nach bestätigtem Liefertermin keine Lieferung der bestellten Leistung ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Dies hat der Kunde gegenüber der BoSign GmbH schriftlich mitzuteilen.

§ 5 Annahmeverzug
1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die BoSign GmbH die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. BoSign GmbH ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

§ 6 Lieferung
1. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der BoSign GmbH und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.

§ 7 Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person/Institution übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch BoSign GmbH hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§ 8 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 1 Jahr, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
2. Eine Haftung für normale Abnutzung und Verschleiss ist ausgeschlossen.
3. Gewährleistungsansprüche gegen die BoSign GmbH stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

§ 9 Retouren & Widerruf
1. Für Retouren oder Reparaturen wird der Käufer aufgefordert, das defekte oder zu retounierende Teil mit einer Kopie der mitgelieferten Rechnung an BoSign GmbH zu schicken.
2. Der Kunde hat ein 14 tägiges (Vierzehn) Wiederrufsrecht. Dieses beginnt mit Datum der Rechnung. Die Produkte sind in einwandfreiem, ungebrauchtem und original verpacktem Zustand an die offizielle Adresse der BoSign GmbH zu senden. Wird vom Wiederrufsrecht Gebrauch gemacht, so hat der Kunde die BoSign GmbH vorgängig zu informieren. Die Versandkosten als „Eingeschrieben“ sind vom Käufer zu tragen. Die Rückerstattung der bereits erbrachten Zahlungen werden dem Kunden auf gleiche Weise rückerstattet wie die Bezahlung bei Bestellung. Eine Rückerstattung mittels Gutschein kann dem Kunden vorgängig angeboten werden.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BoSign GmbH.

§ 11 Zahlung
1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Nachnahme, bar, per Kredit-/Debitkarten oder innert 14 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn BoSign GmbH über den Betrag verfügen kann. Schecks werden nicht angenommen.
3. Gerät der Käufer in Verzug, so ist BoSign GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 10 % zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist die BoSign GmbH auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern.
4. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn BoSign GmbH Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.

§ 12 Haftungsbeschränkung
1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

§ 13 Datenschutz
1. BoSign GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
2. Der Kunde ist sich bewusst, dass in besonderen Fällen, z.B bei Zahlung mittels Kreditkarten, persönliche Daten welche im Rahmen der Transaktion benötigt werden auch mit Partnerfirmen ausgetauscht werden können. Diese Daten werden jedoch nur zum Zweck der Transaktion benötigt, werden nicht an Dritte weiter gegeben und werden mit entsprechender Sicherheitstechnologie (SSL) übermittelt.

§ 14 Gerichtsstand
1. Bern ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

Brienz, Juni 2021

BoSign GmbH, Hauptstrasse 139C, CH-3855 Brienz, Tel: 076 378 0900